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Hans Christian Markert MdL
Sprecher für Umwelt-, Verbraucher- und Anti-Atompolitik
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DEMOKRATIE
WER DIE FREIHEIT AUFGIBT,
UM SICHERHEIT ZU GEWINNEN,
WIRD AM ENDE BEIDES VERLIEREN
Benjamin Franklin
Eine persönliche (Zwischen)-Bilanz
Liebe Freundinnen und Freunde,
das in Skandinavien selbstverständliche Modell einer Minderheitsregierung und das Regieren mit wechselnden Mehrheiten hat in NRW die Demokratie gestärkt.
"Das in Skandinavien beinahe schon selbstverständliche Modell einer Minderheitsregierung hat in Nordrhein-Westfalen fast zwei Jahre die Demokratie gestärkt. Wir haben das umgesetzt, was wir den Menschen im Wahlkampf versprochen...
Hans Christian Markert lädt herzlich alle Bürgerinnen und Bürger zu seiner nächsten Sprechstunde
am 04. Oktober 2010 zwischen 16.30 Uhr und 17.30 Uhr
in das Wahlkreisbüro ein.
DIE GRÜNEN streiten auf allen politischen Ebenen für Transparenz und Partizipation. Es geht uns um eine Politik für Menschen von Menschen. Deswegen wollen wir – nicht zuletzt auf kommunaler Ebene – Elemente direkter Demokratie...
MEHR DEMOKRATIE WAGEN ...
Verständnis und Toleranz müssen Maßstab der Innenpolitik sein. Denjenigen, die es darauf anlegen, die Würde des Menschen zu missachten und Andersdenkenden mit Gewalt zu begegnen, müssen wir uns mutig in den Weg stellen. Ein tolerantes Miteinander aller hier lebenden Menschen entsteht nicht von selbst, sondern muss gemeinsam erarbeitet und verteidigt werden.Transparenz und Teilhabe sind ein wichtiges Anliegen auf allen politischen Ebenen. Deswegen setze ich mich – nicht zuletzt auf kommunaler Ebene - dafür ein, Elemente direkter Demokratie zu stärken. Menschen müssen mehr Einblicke in Entscheidungsprozesse bekommen und zur aktiven Mitgestaltung motiviert werden. Hinterzimmer-Diplomatie und Rheinischer Klüngel widersprechen dem Anspruch einer demokratisch verfassten Gesellschaft. Wichtig ist es schließlich auch, sich den Überwachungsphantasien in Politik und Wirtschaft vehement zu widersetzen. Dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes, Hans-Jürgen Papier, ist zuzustimmen, wenn er in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass der Staat die verfassungsrechtliche Pflicht habe, für einen angemessenen Datenschutz seiner BürgerInnen Sorge zu tragen. Moderne Technik und weltweite Verflechtungen eröffnen nämlich vielfältige Möglichkeiten zu sehr weitreichenden Eingriffen in die individuellen Freiheitsrechte.