Zu den schwarz-gelben Windenergie-Plänen in NRW

Hans Christian Markert

Zur Experten-Anhörung des schwarz-gelben Antrags im NRW-Landtag zum Thema Windenergie erklärt Hans Christian Markert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und energiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Rhein-Kreis Neuss:

„Uns ist schleierhaft, wie CDU und FDP aus der Anhörung in der letzten Woche Unterstützung für ihre umstrittenen Windenergie-Pläne herauslesen können. Die Kritik der Expertinnen und Experten war unüberhörbar und lässt keinen Interpretationsspielraum: Juristen, Planungsbüros, Kommunen, Energieversorgungsunternehmen, Windparkbetreiber und Naturschutzverbände kritisieren das geplante Ausbremsen der Windenergie in NRW. Viel Kritik gab es seitens der Sachverständigen beispielsweise an der geplanten Abstandsregelung zur Wohnbebauung. Sie sei mitnichten rechtssicher durchführbar, rufe jedoch große Verunsicherung bei Kommunen hervor. Die von Minister Pinkwart in die Ausbau-Erneuerung allein vorhandener Standorte gesetzten Hoffnungen sind nach Ansicht der Experten nicht erfüllbar. Sie sind in der Regel auch nicht leichter zu realisieren als die Errichtung neuer Standorte. (mehr …)

Konverter: Betroffene beteiligen – Schwarze-Peter-Spiel beenden

Tschernobyl mahnt: Eine Technik, die nicht beherrschbar ist, ist politisch nicht verantwortbar!

Darum gilt aktuell: die Urananreicherung in Gronau rechtsicher beenden, die Brennstoff-Lieferungen nach Belgien umgehend stoppen und die maroden Atomkraftwerke endgültig abschalten!

Industriepolitik im Rheinischen Revier

Als Landtagsabgeordneter will ich meine Erfahrungen als Initiator und Vorsitzender der Enquete-Kommission zur Zukunft der Chemieindustrie auf andere Branchen übertragen und für neue Industrien im Revier einbringen. So können zusammen mit Beschäftigen und Unternehmen gute Jobperspektiven für unsere Kinder und Enkelkinder geschaffen werden. Toll, dass ich dabei auch von engagierten RWE-Betriebsräten und vom renommierten Wuppertal Institut unterstützt werde. (mehr …)