Für die Menschen. Für den Kreis. Für die Zukunft

Meine Rede zum Doppelhaushalt 2019/2020 im Rhein-Kreis Neuss und die Begründung für unsere Ablehnung des Etats:

Für die Menschen. Für den Kreis. Für die Zukunft.
Dem Kreis eine nachhaltige Perspektive geben

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Landrat,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

erlauben Sie zu Beginn meiner Ausführungen im Namen meiner Fraktion Ihnen, Herr Graul, und dem ganzen Team der Kämmerei für die Erarbeitung des Doppelhaushalt-Entwurfes zu danken – insbesondere auch für den Austausch und die Beantwortung unserer Fragen zu danken. (mehr …)

Demokratie fällt nicht vom Himmel

Wenige Wochen vor den Wahlen in den Niederlanden und Frankreich schauen wir besorgt auf die nach wie vor hohen Umfragewerte der dortigen Rechtspopulisten Wilders und Le Pen. Was läuft eigentlich falsch, wenn sich Hoffnungen mancher Kommentatoren*innen darauf konzentrieren, dass es im zweiten Wahlgang in Frankreich schon für einen Kandidaten jenseits des Front National reichen würde und in den Umfragen bei unseren niederländischen Nachbarn ja die – immerhin auch sehr rechtsliberale – Partei von Ministerpräsident Rutten aufgeholt habe. Es sei daran erinnert, dass sich im vergangenen Jahr sowohl bei der Brexit-Entscheidung in Britannien als auch bei der Wahl des tumpen Trump viele gutmeinende und auch engagierten Bildungsbürger*innen im Nachhinein verwundert die Augen gerieben haben. Der optimistische rheinische Schlachtruf, „Es hätt noch immer jot jejange!“, wurde bitter widerlegt. (mehr …)